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Datenschutz verhindert Onlineunterricht an Schulen nicht

In der Pandemie findet der Unterricht per Videokonferenz statt. Eine Berliner Grundschule verzichtete aus Angst vor datenschutzrechtlichen Konsequenzen auf den Einsatzes gängiger Videokonferenzsoftware und stieg auf Padlet um. Das ist eine Art digitales schwarzes Brett, auf dem man Hausaufgaben hinterlegen und sich mit den Schülern austauschen kann. Betrachtet man den Fall rechtlich, dann zeigt sich, dass er datenschutzrechtlich nicht so heiß gekocht wird. Der Einsatz von US-Software birgt zwar datenschutzrechtliche Risiken, verboten ist er aber nicht. Datenschutzbehörden hüten sich vor einer Untersagung des Einsatzes von Teams, Zoom & Co. Die Rechtslage ist zu unsicher. Jedenfalls  bis zu einem Verbot, darf man die Software nutzen. Das gilt auch für Padlet. In der Pandemie ist Online-Unterricht auf Distanz unter Einsatz dafür benötigter digitaler Hilfsmittel – sei es Videokonferenz oder Padlet - erforderlich, um den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten. Diese Rechtspflicht berechtigt und verpflichtet die Schule grundsätzlich selbst dann zum Einsatz der erforderlichen Software, wenn alle betroffenen Eltern und Schüler sie ausdrücklich ablehnen. Das Datenschutzrecht steht dem digitalen Unterricht etwa dann entgegen, wenn eine rechtmäßig verbotene Software benutzt wird. Auch bei unnötiger Datenverarbeitung, zum Beispiel der Aufzeichnung des Unterrichts ohne Einwilligung, entstehen Rechtsprobleme.

 

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