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Sind Gesundheits-Apps Spielzeuge oder können Sie ernsthaft zur Volksgesundheit beitragen? Der im Juli durch den Gesundheitsminister eingebrachte Entwurf des Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) geht von Letzterem aus.
Wo es viele Störche gibt, da gibt es auch viele Kinder. Menschliche Erfahrung lehrt uns, dass das falsch ist. Kennt man den Hintergrund aber nicht, ist die Aussage so schlüssig wie die von der Existenz des Osterhasen. Und dennoch ist es möglich, dass eine unsinnige Aussage wie, diese Ergebnisse sogenannter künstlicher Intelligenz steuert.
Ist das Internet sicher? Wie offen ist es? Wer ist dort willkommen? Wer kann im Netz erfolgreich sein und wer hat die Kontrolle darüber?
Wer zum Bezahlen ein Bündel großer Geldscheine aus der Tasche zieht, der zeigt offen was er hat. Ist dieser Bezahlvorgang indiskret?
Sanktionen müssen „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sein. Das ist keine Erziehungsmaxime der schwarzen Pädagogik aus dem „Struwwelpeter“ sondern ein Grundsatz im Datenschutzrecht.
Der Datenschutz ist mit der Datenschutz-Grundverordnung im Positiven wie im Negativen in das Bewusstsein der Bevölkerung geraten. Dabei prägen häufig Halbwahrheiten und Missverständnisse das Bild, etwa zu Arztbesuchen.
Nach gut 100 Tagen kommt die DS-GVO immer mehr in der Praxis an. Die erste Rechtsprechung ist manchmal hart. Das mussten auch die Zeugen Jehoves erfahren.
Das Getöse um DS-GVO und BDSG ist abgeklungen. Nun gibt es erste Gerichtsentscheidungen. Sie bringen teilweise Klarheit.
Die DS-GVO muss ab dem 25. Mai 2018 angewendet werden.
Nach der DS-GVO kommt der Europäischen Datenschutzaufsicht in Gestalt des Datenschutzausschusses besondere Macht zu. Wenn mitgliedstaatliche Aufsichtsbehörden sich bei der Anwendung der DS-GVO uneinig sind, entscheidet er den Streit in bestimmten Fällen (Art. 65 Abs. 1 DS-GVO) verbindlich und für die Aufsichtsbehörden in Europa endgültig.
Wer sich für 2018 vorgenommen hat auf den Datenschutz zu achten, der liegt im Trend des Europarechts.
„Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Für diesen Satz gab es 2013 viel Häme. Er ist immer noch richtig, denn wer kann von sich behaupten, die Folgen der fortschreitenden Digitalisierung zu überblicken.
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