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„Je suis Titanic“

„Die „Titanic-App“ kannst Du nicht herunterladen. Die machen obszöne Witze und die haben Dich nicht zu interessieren.“ Das ist die Meinungsfreiheit im Google Play-Store. Dort herrscht der Tech-Gigant, wie ein Kioskbetreiber über sein Sortiment. Worüber man im Play-Store lachen darf bestimmt das Unternehmen. Weil Google ein Teil der Witze zu obszön war, hat es sie gelöscht. Das kann jedem Anbieter jederzeit passieren. „Je suis Titanic“, wenn man so will. Die Redaktion der Titanic hält die Knute für inakzeptabel und verzichtet auf das Angebot im Playstore. Soviel Unabhängigkeit hat Format.

Die Witze, um die es geht sind obszön und respektlos gegenüber der Religion. Man kann sie mit Fug und Recht geschmacklos finden. Als Kunstform darf Satire lange nicht alles, aber sie darf die Grenzen des Rechts und des Geschmacks ausloten. Sie kann dabei drastisch, geschmacklos, provokativ und polarisierend sein und einen Finger in die Wunde legen. Als Form des Journalismus greift sie Tagesgeschehen auf und spricht Themen zuerst im Bauch und dann im Kopf an. Bildlich betrachtet gehört die über die Satire gewährte Meinungsfreiheit an die längste Leine, die Recht gewähren kann. Unsere Gesellschaft und unser freiheitliches Rechtssystem heißen sie als Beitrag zu Kunst und Kultur grundsätzlich solange willkommen, bis ein Gericht sie verbietet.

Aber hat Google im Play-Store nicht dasselbe Recht, wie jeder Kioskbetreiber, der die Titanic nicht verkaufen will? Nein, weil es an jeder Ecke einen anderen Kiosk gibt, der die Titanic verkauft. Google kontrolliert über den Play-Store 75 % der Smartphone-Inhalte. Dass das Unternehmen seine Marktmacht missbrauchen kann, um Wettbewerber über die Zulassung zum Play-Store zu diskriminieren ist offensichtlich und im Fokus des Gesetzgebers. Das Kartellamt kann bald scharf eingreifen, wenn „Super-Marktbeherrscher“ wie Google ihre Marktmacht missbrauchen und den Wettbewerb verzerren. Der Fall „Titanic“ zeigt, dass es damit nicht sein Bewenden haben kann. Hier wird mit der Wettbewerbsfreiheit zugleich Meinungsfreiheit zerstört. Der Gesetzgeber muss den Rahmen der staatlichen Eingriffsbefugnisse gegenüber Unternehmen wie Google erweitern, wenn er ihnen nicht die Hoheit über die Grenzen der Meinungsfreiheit überlassen will.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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