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Aus der Reihe: "Die Aufsichtsbehörde antwortet..."
Das Thüringer Landesarbeitsgericht (Az.: 6 Sa 442 / 17 und 6 Sa 444 / 17) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Arbeitnehmer zur Absicherung eines Notfalldienstes außerhalb einer Rufbereitschaft seine private Mobilfunknummer dem Arbeitgeber herausgeben muss.
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit seinem Urteil vom 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17 über die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess entschieden.
Das Liebesglück macht meist keine Hausbesuche. Drei von Zehn Deutschen suchen es laut Bitkom deshalb in Singlebörsen. Aber auch dort ist der Weg zum Glück oft mühsam.
Nach dem ein Forscherteam Schwachstellen in den standardisierten E-Mail-Verschlüsselungsverfahren OpenPGP und S/MIME entdeckt hat, veröffentlicht das BSI Informationen, um sowohl die Verunsicherung der Nutzer zu beseitigen als auch Hinweise zu geben, wie die Mail-Verschlüsselung implementiert werden muss, damit sie sicher eingesetzt werden kann.
Zu den Entschließungen der letzten Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder gehört auch die Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden zu Whistleblowing-Hotlines.
Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) existiert erstmals eine europaweit verbindliche verpflichtende Regelung zur Bestellung betrieblicher und behördlicher Datenschutzbeauftragter.
Am 26. April 2018 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) ihre Position zur Anwendbarkeit des Telemediengesetzes (TMG) als nationales Gesetz neben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) veröffentlicht.
Hinsichtlich der Mitteilungspflicht der Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37 Abs. 7 DS-GVO an die jeweils zuständige Aufsichtsbehörde hat die LDI NRW ihre Informationen aktualisiert.
Aus der Reihe: "Die Aufsichtsbehörde antwortet..."
In ihrem Positionspapier „Zur Anwendbarkeit des TMG für nicht-öffentliche Stellen ab dem 25. Mai 2018“ nimmt die Datenschutz-Konferenz zu der Frage Stellung, ob wegen des Anwendungsvorrangs der DS-GVO die datenschutzrechtlichen Regelungen des TMG nach dem 25.05.2018 weiterhin anwendbar sein werden.
Die Datenschutzkonferenz ist der Zusammenschluss der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder. Die 95. Konferenz fand am 25. und 26. April in Düsseldorf statt
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