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Gefährliche Lufthelfer

Netzblick 4/2018

Drohnen sind mit Kameras ausgestattete ferngesteuerte Fluggeräte. Sie sind praktisch, wenn man sein Dach auf Sturmschäden untersuchen möchte, bevor man den Dachdecker ruft. Sie übernehmen auch Jobs. In Sachsen setzt ein Landwirt nach einem dreiwöchigen Kurs in China eine Dünge-Drohne ein. Sie besteht aus Carbon, hat vier Meter Durchmesser, acht Rotoren, eine Reichweite von 500 Metern bei 28 Kilo Fluggewicht. Sie verteilt nach programmiertem Flugplan bei 12 km/h 20 kg Düngemittel. Verfliegt sie sich und kollidiert mit einem Flugzeug, fällt sie auf einen Spaziergänger oder versagt der Pilot mit der Fernsteuerung am Boden, wenn sie nicht eigenständig fliegt, kann es leicht Tote geben. Der Einsatz von Drohnen ist streng reglementiert. Das Luftverkehrsrecht gilt für Drohnen. Einsatzorte von Fluggeräten sind durch  Flugverbotszonen eingegrenzt. Man muss sie ebenso einhalten und braucht einen speziellen Flugschein, wenn sie mehr als 2 kg wiegen.

In der Praxis werfen auch kleine Drohnen neben dem Absturzrisiko vor allem Probleme in Bezug auf das Recht am eigenen Bild auf. Personen, die die Drohne gewollt oder zufällig ins Visier nimmt, sei es als Hauptgegenstand oder als Beiwerk haben Rechte. Weil Personenbilder von Dritten und Bilder von Gegenständen, die auf persönliche Verhältnisse schließen lassen, wie etwa unaufgeräumte Balkons oder Autokennzeichen, auch personenbezogene Daten sind, kommt man bei gewerblichem Betrieb auch mit dem Datenschutzrecht in Konflikt. Ganz abgesehen von Fragen der Zulässigkeit der Datenverarbeitung dürfte es äußerst komplex sein, die Informationspflichten erfüllen. Da Drohnen im großen Umfang Daten nach moderner Technik verarbeiten und speichern, dürfte man nicht ohne Datenschutzfolgenabschätzung auskommen. Eine abgestürzte und gefundene Drohne könnte eine  Datenpanne der besonderen Art verursachen. Fällt sie auf eine Person, dann vereinen sich hohe Risiken für die Persönlichkeit mit solchen für die körperliche  Unversehrtheit. 

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Prof. Peter Gola, RA Andreas Jaspers, Prof. Dr. Rolf Schwartmann

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