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Die neue Ausgabe der RDV ist da!

RDV_5_2019_Cover

 

Aufsätze

Professor Dr. Rolf Schwartmann/Dr. Tobias Jacquemain, LL.M

Datenschutz in NRW – exemplarische Probleme des DSG NRW

Wichtige Bereiche des öffentlichen Datenschutzes sind in den Landesdatenschutzgesetzen der Bundesländer geregelt. In diesem Beitrag werden Schlaglichter auf für die Praxis relevanten Fragen und Herausforderungen geworfen, die sich mit dem Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) stellen.

 

Joachim Schütz/Sonja Schmitz/Jan Ippach

Die elektronische Patientenakte – Anforderungen aus Sicht des Datenschutzes

Die elektronische Patientenakte (ePA) soll eines der zentralen Elemente der vernetzten Gesundheitsversorgung und eine wichtige Zäsur bei der Entwicklung einer umfassenden Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen darstellen. Aktuell ist das Vorhaben abermals in die Kritik und damit ins Stocken geraten, da in dem bisher vorliegenden Gesetzentwurf zur konkreten Ausgestaltung notwendiger Bestimmungen zur Bereitstellung und Nutzung der ePA datenschutzrechtliche Mindestanforderungen nicht hinreichend abgebildet werden konnten. An einem Gesetzentwurf, mit dem insbesondere die datenschutzrechtlichen Fragen rechtssicher gelöst werden sollen, wird aktuell gearbeitet. Welche Handlungsoptionen sich insoweit für den Gesetzgeber anbieten oder sogar aufdrängen, soll nachfolgend diskutiert werden.

 

Andreas Jaspers/Dr. Tobias Jacquemain, LL.M.

Künstliche Intelligenz und ihre Auswirkungen auf den Beschäftigtendatenschutz

Die DS-GVO enthält für Verantwortliche und Auftragsverarbeiter diverse Informations-, Kooperations- und Meldepflichten. Würde man diese Pflichten unmodifiziert anwenden, müssten sich die Verpflichteten häufig selbst belasten. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Anwendung des nemo tenetur-Grundsatzes auf deutscher und europäischer Ebene und zur Europarechtskonformität des Auskunftsverweigerungsrechts und des Verwendungsverbots im deutschen Datenschutzrecht.

 

Kurzbeiträge

  • GOLA, Aus den aktuellen Berichten und Informationen der Aufsichtsbehörden (43): Einzelfragen zur DSB-Benennungspflicht im 1. TB DS-GVO des LfDI Thüringen
  • CLAUS/REIF, Praxisfälle zum Datenschutz I: Einführung in die juristische Prüftechnik und Musterfalllösungen zum Auskunftsbegehren von aktiven und ausgeschiedenen Mitarbeitern
  • RÜB, Der Nemo-tenetur-Grundsatz im BDSG im Lichte der Kartellrechts-Judikatur des EuGH

 

Weitere aktuelle Informationen in den Rubriken

  • Rechtssprechung
  • Berichte, Informationen, Sonstiges
  • Literaturhinweise
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Die neue Ausgabe der RDV ist da!

RDV_5_2019_Cover

 

Aufsätze

Professor Dr. Rolf Schwartmann/Dr. Tobias Jacquemain, LL.M

Datenschutz in NRW – exemplarische Probleme des DSG NRW

Wichtige Bereiche des öffentlichen Datenschutzes sind in den Landesdatenschutzgesetzen der Bundesländer geregelt. In diesem Beitrag werden Schlaglichter auf für die Praxis relevanten Fragen und Herausforderungen geworfen, die sich mit dem Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) stellen.

 

Joachim Schütz/Sonja Schmitz/Jan Ippach

Die elektronische Patientenakte – Anforderungen aus Sicht des Datenschutzes

Die elektronische Patientenakte (ePA) soll eines der zentralen Elemente der vernetzten Gesundheitsversorgung und eine wichtige Zäsur bei der Entwicklung einer umfassenden Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen darstellen. Aktuell ist das Vorhaben abermals in die Kritik und damit ins Stocken geraten, da in dem bisher vorliegenden Gesetzentwurf zur konkreten Ausgestaltung notwendiger Bestimmungen zur Bereitstellung und Nutzung der ePA datenschutzrechtliche Mindestanforderungen nicht hinreichend abgebildet werden konnten. An einem Gesetzentwurf, mit dem insbesondere die datenschutzrechtlichen Fragen rechtssicher gelöst werden sollen, wird aktuell gearbeitet. Welche Handlungsoptionen sich insoweit für den Gesetzgeber anbieten oder sogar aufdrängen, soll nachfolgend diskutiert werden.

 

Andreas Jaspers/Dr. Tobias Jacquemain, LL.M.

Künstliche Intelligenz und ihre Auswirkungen auf den Beschäftigtendatenschutz

Die DS-GVO enthält für Verantwortliche und Auftragsverarbeiter diverse Informations-, Kooperations- und Meldepflichten. Würde man diese Pflichten unmodifiziert anwenden, müssten sich die Verpflichteten häufig selbst belasten. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Anwendung des nemo tenetur-Grundsatzes auf deutscher und europäischer Ebene und zur Europarechtskonformität des Auskunftsverweigerungsrechts und des Verwendungsverbots im deutschen Datenschutzrecht.

 

Kurzbeiträge

  • GOLA, Aus den aktuellen Berichten und Informationen der Aufsichtsbehörden (43): Einzelfragen zur DSB-Benennungspflicht im 1. TB DS-GVO des LfDI Thüringen
  • CLAUS/REIF, Praxisfälle zum Datenschutz I: Einführung in die juristische Prüftechnik und Musterfalllösungen zum Auskunftsbegehren von aktiven und ausgeschiedenen Mitarbeitern
  • RÜB, Der Nemo-tenetur-Grundsatz im BDSG im Lichte der Kartellrechts-Judikatur des EuGH

 

Weitere aktuelle Informationen in den Rubriken

  • Rechtssprechung
  • Berichte, Informationen, Sonstiges
  • Literaturhinweise
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RDV 5/2019
Zeitschrift RDV

Prof. Peter Gola, RA Andreas Jaspers, Prof. Dr. Rolf Schwartmann

RDV berichtet über Datenschutz-, Informations- und Kommunikationsrecht sowie über Urheberrecht, Computerstrafrecht und aktuelle rechtspolitische Entwicklungen im nationalen und internationalen Bereich. Sie wird von der Gesellschaft für...
155,00 €

Preis für Jahresabonnement Inland

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