Alle Beiträge von Prof. Dr. Rolf Schwartmann

Prof. Dr. Rolf Schwartmann ist Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln, ist Mitherausgeber von Recht der Datenverarbeitung (RDV) sowie Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e.V.

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Ausgabe 2/2024
Das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO im Spiegel des Data Acts
Die DS-GVO[1] ist als das Recht zum Schutz personenbezogener Daten im Rahmen der Datenstrategie der Europäischen Union (EU) der Kern des europäischen Datenrechts. Sie wird mit Blic…
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Ausgabe 1/2024
Ausgewählte Probleme des Entwurfs zur KI-Verordnung
Nach einem Verhandlungsmarathon von fast drei Tagen Anfang Dezember 2023 scheint die Zukunft der KI-Verordnung gesichert. Die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU, die Kommission u…
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Ausgabe 1/2024
Was die KI-Verordnung für den betrieblichen Datenschutz bedeutet
Die Europäische Union (EU) wird ein KI-Gesetz erhalten. Im Sommer 2024 soll sie gelten und danach zeitlich gestuft wirksam werden. Die EU steht bei der Schaffung eines Rechtsrahmen…
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Ausgabe 1/2024
OLG Köln: Rechtswidrige Übermittlung der IP-Adresse in die USA
Das OLG Köln hat in einem Verfahren zwischen der Verbraucherzentrale NRW und der Telekom Deutschland GmbH entschieden, ob personenbezogene Daten beim Besuch der Webseite www.teleko…
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Ausgabe 6/2023
Die rechtswidrige Speicherung von Restverdachtsdaten durch die Polizei NRW: Eine rechtliche Einordnung und Beurteilung von Lösungsvorschlägen
Das Verhältnis der Datenübermittlung zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei wirft exemplarische Fragen im Regelungskontext von Strafprozessrecht, Polizeirecht, Landesdatenschutzre…
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Ausgabe 5/2023
KI als Advocatus Diaboli im Rechtsstaat
Beim Einsatz Künstlicher Intelligenz herrscht Euphorie. Es gilt, die Möglichkeiten und Grenzen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Justiz insgesamt auszuloten.[1] I. Fälle au…
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Ausgabe 5/2023
KI im Unternehmen als rechtliche Herausforderung
Kollege Chatbot muss kein Jobkiller werden. Zu diesem Ergebnis kommt die Internationale Arbeitsorganisation (ILO). In einer Studie zu Generativer KI und Arbeitsplätzen analysiert d…
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Ausgabe 3/2023
Datenschutz mit Biss: Fünf Jahre DS‑GVO
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) feiert am 25. Mai 2023 fünften Geburtstag. Pünktlich zum Jubiläum hat die Irische Datenschutzbehörde Zähne gezeigt, und ein Bußgeld von 1.2…
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Ausgabe 3/2023
Meldungen von Fehlverhalten – Die DS‑GVO setzt einen fairen Rechtsrahmen, der auch die Meldenden und Meldestellen in die Verantwortung nimmt
Bürger dürfen gegen Unrecht und Missstände vorgehen. Wer seine Mitbürger meldet, muss aber auch deren Rechte wahren. Das Datenschutzrecht bietet einen fairen Rahmen für die Abwägun…
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Ausgabe 3/2023
ChatGPT – Die Neuentdeckung des Feuers*
Die Nutzung von ChatGPT gerät zunehmend in die Kritik – nicht nur in Europa. Faktisch wäre aber ein dauerhaftes Verbot der Software keine realistische Option, dies wäre auch nicht…